Gemeinsame Kabinettssitzung Sachsen-Anhalt
und Niedersachsen:
Landesregierungen beschließen Zusammenführung der Nationalparke/ 24.703 Hektar
werden gemeinsamer ?Nationalpark Harz?
11.05.2004, Magdeburg – 180
- Staatskanzlei und Ministerium für Kultur
Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 180/04
Staatskanzlei - Pressemitteilung
Nr.: 180/04
Magdeburg, den 11. Mai 2004
Gemeinsame Kabinettssitzung Sachsen-Anhalt
und Niedersachsen:
Landesregierungen beschließen Zusammenführung der Nationalparke/ 24.703 Hektar
werden gemeinsamer ¿Nationalpark Harz¿
Aus dem sachsen-anhaltischen
Nationalpark Hochharz (8.871 Hektar) und dem niedersächsischen Nationalpark
Harz (15.832 Hektar) wird der gemeinsame "Nationalpark Harz" mit
einer Fläche von 24.703 Hektar. Dies erklärten Christian Wulff,
Ministerpräsident von Niedersachsen, und Prof. Dr. Wolfgang Böhmer, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt,
im Anschluss an die gemeinsame Kabinettssitzung am heutigen Dienstag in
Wernigerode. "Mit der Zusammenführung wird eine einheitliche naturschutzfachliche
Arbeit auf hohem Niveau für den gesamten Naturraum Harz möglich. Wo die Natur keine Grenzen kennt,
wollen wir diese Grenzen auch abbauen", erklärten die Ministerpräsidenten.
Mit dem Beschluss der Landesregierungen beginne nun der Prozess der Zusammenführung
der Nationalparke. Ziel sei eine gemeinsame, länderübergreifende, einheitliche
Verwaltung, die auf der Grundlage weitgehend gleich lautender
Nationalparkgesetze in beiden Ländern arbeite.
Sitz des gemeinsamen
Nationalparks wird Wernigerode. Der "Nationalpark Harz" erhält eine
einheitliche Leitung, die von
Wernigerode aus wahrgenommen werden soll. Die Stelle der Leitung
werde in Kürze ausgeschrieben, kündigten die Ministerpräsidenten an.
Neben dem Hauptsitz in
Wernigerode, der wie die Nationalparkhäuser auch als "Schaufenster" dienen
soll, wird es eine Außenstelle mit praktischen Naturschutzaufgaben, wie
sie etwa von den Rangern wahrgenommen werden, und
Forstamtsfunktionen in Niedersachsen geben.
Sobald im Anschluss an diese
Kabinettssitzung Umweltministerin Petra Wernicke (Sachsen-Anhalt) und
Umweltminister Hans-Heinrich Sander (Niedersachsen) die Landtage über den
Beschluss der Landesregierung unterrichtet haben, wird ein Staatsvertrag
zwischen Niedersachsen und Sachsen-Anhalt unterzeichnet werden. Der Entwurf des
Staatsvertrages war von einem Nationalparkdirektorium unter der Leitung der Staatssekretäre Christian Eberl
(Niedersachsen) und Hermann Onko Aeikens (Sachsen-Anhalt)
erarbeitet worden. Vom Nationalparkdirektorium sind auch Leitsätze für den
Prozess der Zusammenführung entwickelt worden, die die Kabinette bei ihrer
gemeinsamen Sitzung ebenfalls beschlossen haben. Zuvor hatten die
Nationalparkbeiräte und die örtlichen Personalräte Gelegenheit, ihre
Vorstellungen zur Zusammenführung der Nationalparke in die Diskussion einzubringen.
Die rechtlichen Grundlagen für
die weitere Zusammenführung der Nationalparke sollen bis spätestens 31.12.2005
gelegt sein. Ein Konzept dazu soll das Nationalparkdirektorium bis Ende
2004 vorlegen. In
diesem Zusammenhang wird auch die Frage der Rechtsform des zukünftigen gemeinsamen
"Nationalparks Harz" geklärt.
"Vereinheitlicht wird die
fachliche Arbeit. Klar ist, dass die hohen Naturschutz-Standards beibehalten
werden. Weitere Biotope wie Moore und Fließgewässer sollen renaturiert und
weiter entwickelt werden. Außerdem sollen die Möglichkeiten der naturnahen
Erholung im Nationalpark einheitlich weiterentwickelt und so neue Impulse für
den Tourismus und den Sport im Gesamtharz gegeben werden", unterstrichen
die Ministerpräsidenten Böhmer und Wulff. ¿Historisch und ökologisch ist der Harz schon lange ein einheitliches
Gebiet. Mit dem neuen ¿Nationalpark Harz¿ fügen wir jetzt endlich zusammen, was
zusammen gehört¿, sagte Wulff. Sein Amtskollege Böhmer: ¿Der Beschluss für
einen gemeinsamen Nationalpark Harz ist ein wichtiger und erfreulicher Schritt
bei der Vollendung der Einheit.¿
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