Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 049/04

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 049/04

 

Magdeburg, den 28. März 2004

 

 

Innenminister Klaus Jeziorsky will Informationsfluss und Datenzugriff bei der Terrorismusbekämpfung verbessern

Derzeit wird nach Mitteilung von Innenminister Klaus Jeziorsky geprüft, welche Möglichkeiten einer weiteren Verbesserung der Terrorismusbekämpfung im Land Sachsen-Anhalt bestehen. Dabei würden, so Jeziorsky, die aktuellen Erfordernisse über eine möglichst wirksame Bekämpfung insbesondere des islamistischen Terrorismus berücksichtigt. Zur Bekämpfung dieser Gefahren sei eine frühzeitige Informationsgewinnung über entsprechende Strukturen und Bestrebungen sowie der schnelle Austausch dieser Informationen zwischen den Sicherheitsbehörden auf nationaler und internationaler Ebene erforderlich. Dieser Informationsaustausch solle eine möglichst optimale Lagebeurteilung und Koordinierung staatlicher Maßnahmen ermöglichen.

 

Der Informationsaustausch zwischen Verfassungsschutz und Polizei in Sachsen-Anhalt sei entsprechend den Beschlüssen der Innenministerkonferenz vom letzten Jahr intensiviert worden. Diese verbesserte Kooperation werde zusätzlich durch ein Informationsboard weiter verfestigt und ausgebaut.

 

Es gehe, so der Minister, jedoch nicht nur um eine Verbesserung des Informationsaustausches zwischen Verfassungsschutz und Polizei, sondern auch um eine darüber hinausgehende Verbesserung der Zusammenarbeit insgesamt. Jeziorsky: "Denn nur eine möglichst enge Abstimmung der Tätigkeiten von Polizei und Verfassungsschutz verhindere Doppelbearbeitung, die Gefährdung eingesetzter Kräfte und die Verzögerung von notwendigen Maßnahmen."

 

Eine weitere Optimierungsmöglichkeit sieht der Innenminister in der projekt- und phänomenbezogenen Einrichtung gemeinsamer Dateien bzw. dem Online-Zugriff auf derartige Dateien der beteiligten Sicherheitsbehörden. Hier bestehe noch ein bundesweiter Abstimmungs- und Koordinierungsbedarf mit dem Bundesinnenministerium.

 

 

 

 

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