Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 377/03

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 377/03

 

 

 

Magdeburg, den 16. August 2003

 

 

 

Ministerpräsident Böhmer dankt allen

Fluthelfern/ 54.000 Hochwassermedaillen vergeben

 

Der Abschluss seiner Reise

"Ein Jahr nach der Flut" hat Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang

Böhmer heute in den Landkreis Bitterfeld geführt. Nach einem Besuch im

Chemiepark Bittefeld Wolfen und beim Stadtfest in Raguhn, zu dem Fluthelfer

auch aus Aschaffenburg eingeladen waren, traf sich Böhmer mit seinem

sächsischen Amtskollegen Prof. Dr. Georg Milbradt an der Landesgrenze

Sachsen/Sachsen-Anhalt.

 

Bei dem Treffen an der Mulde

zwischen Pouch und Löbnitz dankte Böhmer allen Fluthelferinnen und ¿helfern

während der Hochwasserkatastrophe an Elbe und Mulde von vor einem Jahr. Die

Flut, so der Ministerpräsident, sei eine Bewährungsprobe für die Menschen in

den betroffenen Städten und Dörfern gewesen, aber auch für die Solidarität innerhalb

Deutschlands. Die große Welle der Hilfsbereitschaft und die unermüdliche Arbeit

der Fluthelfer an den Deichen sei beeindruckend gewesen. Bislang seien allein

in Sachsen-Anhalt 54.000 Menschen mit der Hochwassermedaille des

Ministerpräsidenten ausgezeichnet worden und auch damit seien noch längst nicht

alle erfasst, die vor einem Jahr Hilfe geleistet hätten, so Böhmer.

 

Der Regierungschef zeigte sich

erfreut über die gute Zusammenarbeit mit Sachsen beim Hochwasserschutz. Die

länderübergreifende Arbeitsgruppe mit dem Nachbarland habe bereits wichtige

Ergebnisse erzielt. So sei in der Sonderarbeitsgruppe

"Bitterfeld/Delitzsch" die Entscheidung gefallen, dass die Goitzsche

keine unmittelbare Hochwasserschutzfunktion habe. Für Böhmer ist die schnelle

Umsetzung der verbesserten Zusammenarbeit mit Sachsen beim Hochwasserschutz ein

Beispiel für das Funktionieren der Initiative Mitteldeutschland.

 

Der Ministerpräsident wies auch darauf hin,

dass Hochwasserschutz nur flussgebietsbezogen zum Erfolg führen könne. Daher

habe die Zusammenarbeit der Elbanliegerländer in Deutschland mit der

Tschechischen Republik im Rahmen der Internationalen Kommission zum Schutz der

Elbe (IKSE) eine besondere Bedeutung. Aus dieser internationalen Zusammenarbeit

sei der ¿Aktionsplan Hochwasserschutz Elbe¿ entstanden, der derzeit

aktualisiert werde und im Oktober auf der 16. Tagung der IKSE beschlossen

werden solle. In der IKSE arbeiten Vertreter der deutschen Elbanliegerländer

und der Tschechischen Republik zusammen. Den Vorsitz hat die Bundesrepublik

Deutschland.

 

Der Ministerpräsident erklärte,

in Sachsen-Anhalt habe man Lehren aus der Flut gezogen. Bereits im März 2003

habe die Landesregierung ein neues Hochwasserschutzkonzept beschlossen. Bis

2010 wolle man die 1.343 Kilometer Deiche im Land DIN-gerecht ausbauen. Das sei

zehn Jahre früher, als die ursprünglichen Planungen der alten Landesregierung

vorsahen. Neben dem Bau und der Sanierung von Schutzeinrichtungen sollen vor

allem durch Ausweisung von weiteren Überschwemmungsgebieten und eine aktive

Hochwasservorsorge durch Optimierung der Meldedienste und Baueinschränkungen in

Überschwemmungsgebieten dem Hochwasserschutz dienen. Das Land setze dabei vor

allem auf die Schaffung von Flutpoldern als wirksamstes Mittel zur Senkung des

Hochwasserscheitels, aber auch auf sogenannte grüne Rückhaltebecken und

Deichrückverlegungen.

 

Böhmer forderte zur Umsetzung

der Vorhaben ein stärkeres finanzielles Engagement des Bundes. Allein für den

DIN-gerechten Ausbau der Deiche in Sachsen-Anhalt würden rund 310 Mio. ¿

benötigt. Der Ministerpräsident verlangte ein ebenso starkes Engagement des

Bundes beim Binnenhochwasserschutz wie beim Küstenhochwasserschutz. Derzeit

beteiligt sich der Bund an Schutzmaßnahmen an der Küste mit 70% der Kosten, im

Binnenland sind es nur 60%.

 

Böhmer erinnerte daran, dass

Hochwasser Naturereignisse seien, vor denen es niemals hundertprozentigen

Schutz geben könne. Auch im 21. Jahrhundert müssten die Menschen mit dieser

Erkenntnis leben. Dies sei letztlich ebenso eine Lehre aus dem August 2002.

 

 

 

 

 

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