Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 373/03

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 373/03

 

 

 

Magdeburg, den 12. August 2003

 

 

 

Ein Jahr nach der Flut: Ministerpräsident

Böhmer informiert sich über Sanierungsarbeiten in Dessau

 

Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer

hat heute in Dessau seine Reise ¿Ein Jahr nach der Flut¿ gestartet. Er will

sich vor Ort über laufende und bereits abgeschlossene Sanierungsarbeiten in den

damaligen Flutgebieten Sachsen-Anhalts informieren. In Dessau besichtigt der

Regierungschef den Neubau und die Verstärkung von Deichanlagen am Birnbaumweg,

laufende Sanierungsarbeiten in Schloss und Park Luisium sowie an der

Grundschule Am Luisium. Ferner wird er eine sanierte Fleischerei besuchen.

 

Der Ministerpräsident betonte zum Auftakt

seiner Reise, dass der Schutz der Menschen vor einer Hochwasserkatastrophe an

oberster Stelle stehe. Die Landesregierung habe entsprechende Regelungen

geschaffen, die diese Prioritätensetzung sicherstellen würde. So habe

Sachsen-Anhalt bereits im März diesen Jahres eine neue Hochwasserschutzkonzeption

vorgelegt. Danach sollen alle Deiche zehn Jahre früher als geplant in einen DIN

gerechten Ausbauzustand versetzt werden. Die Hochwasserschutzkonzeption sehe

außerdem konkrete Pläne für die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten, Deichrückverlegungen

und Flutungspoldern vor.

 

Der Regierungschef unterstrich, dass

Sachsen-Anhalt als Land mit dem längsten Elbabschnitt vor einem großen

finanziellen Kraftakt stehe. 310 Mio. ¿ würden gebraucht, um die Deiche (ca.

1.340 km) bis 2010 in einen DIN-gerechten Zustand zu bringen. Es sei daher

nicht nachvollziehbar, dass der Bund den Küstenhochwasserschutz mit 70 %

kofinanziere, den Binnenhochwasserschutz aber nur mit 60 %.

 

Zum Hintergrund:

Daten und Fakten zur Jahrhundertflut und deren Bewältigung

 

Während des Hochwassers kam es in

Sachsen-Anhalt zu über 300 Deichschäden mit 17 Deichbrüchen sowie 53 Deichschlitzungen

und ¿entlastungssprengungen sowie der Überflutung einer Fläche von ca. 55.000

ha, davon ca. 40.000 ha landwirtschaftliche Nutzfläche. Es mussten ca. 60.000

Menschen evakuiert werden. Geschädigt wurden 620 landwirtschaftliche Betriebe

und 20 Gartenbaubetriebe. Mehr als 46.000 Rinder, Schweine und Schafe wurden

evakuiert. Dem Hochwasser fiel in Sachsen-Anhalt kein Menschenleben zum Opfer.

 

Bereits in einer Sondersitzung am 16. August

2002 hat die Landesregierung eine Soforthilfe von zunächst 5 Mio. ¿ für die vom

Hochwasser betroffenen natürlichen Personen bereitgestellt. Die Landkreise und

kreisfreien Städte wurden ermächtigt, Soforthilfen in Höhe von 500 ¿ pro Person

(höchstens jedoch 2.000 ¿ pro Haushalt) auszuzahlen. Mit Kabinettsbeschluss vom

27. August 2002 wurde das Soforthilfeprogramm um weitere 5 Mio. auf 10 Mio. ¿

aufgestockt.

 

Sichtbare Schäden wurden zunächst an ca. 80

km Deiche festgestellt. Durch weitere Untersuchungen sind augenblicklich ca.

150 km bekannt. Da immer noch Standsicherheitsuntersuchungen und Vermessungen

durchgeführt werden, wird sich auch diese Zahl noch erhöhen. Im vergangenen

Jahr wurden im Rahmen der Sofortschadensbeseitigung 15,8 km Deiche mit einem

Volumen von 19,5 Mio. ¿ DIN gerecht saniert. In diesem Jahr werden mehr als 130

km Deiche saniert. Die Sanierung beinhaltet die Schadensbeseitigung und den DIN

gerechten Ausbau. Es handelt sich um mehr als 600 Maßnahmen in Höhe von ca.

77,7 Mio. ¿.

 

Für die Wiederherstellung von Wohngebäuden

sind Mittel in Höhe von 94,8 Mio. ¿ vorgesehen. Insgesamt wurden 13.067 Anträge

auf Hilfen zur Wiederherstellung von Wohngebäuden gestellt. 7.763 Anträge mit

einem Volumen von 76,8 Mio. ¿ wurden bewilligt. 3.100 Anträge mussten wegen

fehlender Fördervoraussetzungen abgelehnt werden.

 

In Höhe von ca. 160 Mio. ¿ liegen Anträge zur

Beseitigung der Schäden an der kommunalen Infrastruktur vor. Davon bewilligt

wurden bisher ca. 100 Mio. ¿.

 

Es wurden ca. 155 km Straßen durch das Hochwasser

in Sachsen-Anhalt beschädigt. 70 Straßenkilometer konnten bereits

wiederhergestellt werden. Ca. 80 km Schienenwege wurden beschädigt, davon sind

65 km wiederhergestellt.

 

1.303 Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft

und der Freien Berufe wurden geschädigt. Die gemeldete Gesamtschadenssumme

beträgt 88,7 Mio. ¿, von denen 26,8 Mio. ¿ 

bewilligt wurden.

 

Für die Erstattung von Aufwendungen der

Kommunen für Schadensabwehrmaßnahmen sind Haushaltsmittel in Höhe von 48,5 Mio.

¿ vorgesehen, die nach jetzigem Stand auch ausreichen werden.

 

 

 

 

 

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