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Pressemitteilungen der Justiz

(LAG) Tagung 2024 der Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt

17.05.2024, Halle (Saale) – 002/2024

  • Landesarbeitsgericht

Nachdem die Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt ihre Tagung 2019 dazu genutzt hatten, das Bundesarbeitsgericht in Erfurt zu besuchen, war es dieses Mal das Ziel, neue Erfahrungen beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg zu gewinnen. Die Richtertagung fand daher vom 22. bis 24.04.2024 mit insgesamt 26 Richterinnen und Richtern in Trier statt.

Die Präsidentin des LAG Sachsen-Anhalt Kathrin Thies ging in ihrer Begrüßungsansprache auf den eingeleiteten Generationenwechsel ein. Für die Arbeitsgerichtsbarkeit konnten Richterinnen und Richter von anderen Gerichtsbarkeiten des Landes wie auch aus anderen Bundesländern von einem Wechsel in die Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes überzeugt werden, zudem wurden bereits mehrere Proberichterinnen und Proberichter gewonnen, teilweise mit mehrjähriger juristischer Berufserfahrung. Die Präsidentin zeigte sich erfreut über wieder steigende Eingangszahlen in der ersten Instanz und brachte zudem ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass es bis zum Ende des Jahres Fortschritte bei der Einführung der elektronischen Akte geben würde. Abschließend wies sie auf den geglückten Führungswechsel nach ihrem Ausscheiden zum 31.05.2024 hin. Der bisherige Vizepräsident Reinhard Engshuber übernimmt das Amt des Präsidenten ab dem 01.06.2024.

Schon zeitig um 5:40 Uhr ging es am zweiten Tag der Tagung mit dem Reisebus zum Europäischen Gerichtshof nach Luxemburg. Hier standen den Richterinnen und Richtern der Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt hochkarätige Gesprächspartner zur Verfügung. Darüber hinaus nahmen sie an einer Verhandlung des Europäischen Gerichtshofs teil. Zunächst fand ein Gespräch mit dem Präsidenten der 6. Kammer des Europäischen Gerichtshofs, Prof. Dr. Thomas von Danwitz, statt, bevor die Tagungsteilnehmer nach einer kurzen Einführung in die Rechtssache C-233/23 die Sitzung des Europäischen Gerichtshofs besuchten. Gegenstand des Vorabentscheidungsersuchens aus Italien war der Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung gegenüber Wettbewerbern bezüglich einer App für das Laden von Elektrofahrzeugen. Dabei wurde den Tagungsteilnehmern der hohe Aufwand bei den simultanen Übersetzungen der in italienischer, griechischer, englischer und französischer Sprache gehaltenen Ausführungen deutlich. Allein für die Übersetzung in die deutsche Sprache waren abwechselnd vier Simultandolmetscher/innen tätig. Insgesamt arbeiten am Europäischen Gerichtshof mehr als 700 Übersetzerinnen und Übersetzer.

Nach einer Führung durch das Gebäude einschließlich der Bibliothek schloss sich auf Einladung des Gerichtshofs ein Mittagessen mit dem Richter beim Gericht der EU Johannes Laitenberger und Prof. Dr. David Hummel, Referent im Kabinett der Generalanwältin Prof. Dr. Juliane Kokott, an. In ausgesprochen offenen Gesprächen wurden dabei viele Fragen der Tagungsteilnehmer beantwortet. Anschließend stand den Teilnehmenden noch Dr. M. Bleckmann, Referent im Kabinett des Kammerpräsidenten von Danwitz, zur Verfügung. Dieser machte die Schwierigkeiten deutlich, ein Rechtsproblem eines Landes den Richtern anderer Mitgliedsländer zu erläutern. Zum Abschluss gab es ein Gespräch mit der Generalanwältin Prof. Dr. Juliane Kokott, in dem die besondere Stellung und die beratende Stellung der Generalanwälte verdeutlicht wurde.

Am letzten Tagungstag zogen die Teilnehmenden übereinstimmend das Resümee, dass der Besuch beim Europäischen Gerichtshof für sämtliche Teilnehmer ausgesprochen gewinnbringend und informativ und dem Verständnis für die Arbeitsweise des Europäischen Gerichtshofs dienlich war. Die Direktorin des Arbeitsgerichts Dessau-Roßlau Christine Linné berichtete im Anschluss über das von ihr geleitete Gruppen-Mentoring für die der Arbeitsgerichtsbarkeit zugewiesenen Proberichterinnen und Proberichter. Zum Abschluss wurde die Präsidentin des LAG Kathrin Thies von dem Vizepräsidenten des LAG Reinhard Engshuber und von dem stellvertretenden Vorsitzenden des Richterrates der Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt Dr. Teimuraz Kuprashvili verabschiedet.

Impressum:
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