Pressemitteilungen der Justiz
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Anfang April ist die Anklagegegen Adrian U. aus Reuden beim Landgericht Halle eingegangen. Dem im November 1974 geborenen Angeschuldigtenwerden versuchter Mord in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung,Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie Verstößen gegen das...
Tag Uhrzeit 18.04.17 09:00 19.04.17 09:00 25.04.17 09:00 26.04.17 09:00 10.05.17 09:00 Raum 123nicht öffentlich 14...
Der 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt hat mit Beschluss vom 6. April 2017 die Beschwerde des unterlegenen Mitbewerbers um die Stelle eines Beigeordneten und Bürgermeisters der Stadt Zeitz zurückgewiesen. Das Verwaltungsgericht Halle hatte seinen Antrag auf...
Vor der 8. Strafkammer beginnt in einem weiteren erstinstanzlichen Verfahren am19.04.2017 um 09.00 Uhr die Hauptverhandlung gegen einen 27-jährigen, derzeit inhaftiertenAngeklagten aus Dessau-Roßlau, dem die Staatsanwaltschaft gewerbsmäßiges Handeltreiben mitBetäubungsmitteln vorwirft....
Tag Uhrzeit 03.04.17 10:00 05.04.17 08:30 20.04.17 08:30 24.04.17 08:30 25.04.17 08:30 Raum 141 5 KLs 1/17 Der im...
I.Strafsachen Prozess wird neu aufgerollt: Vergewaltigung von altenMenschen in einem Altenpflegeheim in Wolmirstedt und Magdeburg 22 KLs 143 Js 8025/13(1/16) ? 2. Strafkammer 1 Angeklagter3 Sachverständige 19 Zeugen ...
Tag Uhrzeit 04.04.17 09:00 05.04.17 09:00 21.04.17 09:00 24.04.17 09:00 02.05.17 09:00 03.05.17 09:00 ...
24KLs 491 Js 18043/09 (3/14) ? 4. Strafkammer (Wirtschaftsstrafkammer) Deram 28. Oktober 2015 begonnenen Prozess wird am Donnerstag,den 6. April 2017, um 09.30 Uhr, Saal B 12 mitdem 54. Verhandlungstag fortgesetzt. Fürdiesen Tag ist...
Drogenhandel in Hohenwarsleben 25 Kls 263 Js 21426/16 (44/16)? 5. Strafkammer 1 Angeklagter1 Sachverständiger7 Zeugen Prozesstag: ...
Am Landgericht Dessau-Roßlau finden vorbehaltlichetwaiger Änderungen im April 2017 über bereits anberaumte Fortsetzungsterminehinaus die nachfolgenden Hauptverhandlungen statt. Dabei handelt es sich, soweit nicht besonders kenntlich gemacht, um Berufungsverfahren. ...
Zum Hintergrund: Die Klägerin hatte im September 2012 aufder Internetplattform "Facebook.com" zur Veranstaltung einer"Hausparty XD" eingeladen und diese Veranstaltung als öffentlichausgeschrieben. Dies führte dazu, dass binnen weniger Stunden bereits mehr als40.000 Personen...
I.Beginnende Strafverfahren Betrug/Genthin DieMitglieder einer Bedarfsgemeinschaft werden beschuldigt, pflichtwidrig demJobcenter verschwiegen zu haben, dass einer von ihnen eine Erwerbstätigkeitaufgenommen hatte, sodass Sozialleistungen in...
Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Halle hat zu entscheidengehabt, ob durch die Austrittserklärung eines Feuerwehrmannes dieMitgliedschaft in der freiwilligen Feuerwehr unmittelbar beendet wird. Im hier zu entscheidenden Fall hatte der Feuerwehrmannschriftlich seinen...
Die 2. Strafkammer des Landgerichts hat heute gegenzwei Angeklagte im Alter von 20 und 23 Jahren aus Dessau-Roßlau wegengefährlicher Körperverletzung und versuchten Totschlags durch Unterlassen eineEinheitsjugendstrafe von vier Jahren sowie eine Gesamtfreiheitsstrafe von sechsJahren und...
In seiner Sitzung am 22. März 2017 befasst sich das VerwaltungsgerichtHalle mit der Frage, ob die Besoldung der Staatsdiener in Sachsen-Anhalt denverfassungsrechtlichen Anforderungen genügt. Das Gericht hatte im Jahr 2008 in einem damals zuentscheidenden Verfahren...
Die Ermittlungen zum Tod eines FCM-Fans, der durch einen Sturz aus einer Regionalbahn in den späten Abendstunden des 01.10.2016 im Bereich des Bahnhofes Haldensleben schwerste Kopfverletzungen erlitt und am 12.10.2016 verstorben ist, sind eingestellt worden.Im Ergebnis wurde festgestellt,...
Bezüglich des morgen beginnenden Verfahrens gegen zwei Zahnärzte sind folgende Korrekturen vorzunehmen: 1. Der morgige Termin beginnt um 10.00 Uhr. 2. Die Anklage geht von einem Schaden von insgesamt...
Mittwoch,den 22. März 2017, 18:00 Uhr, OLG Naumburg, Saal 525"Aufden Spuren der Reformation in Naumburg ? Ein Beitrag zum Lutherjahr 2017" Referent:Dr. Ekkehard Steinbrück, Naumburg Das Motto des Landes"Sachsen-Anhalt - die Wiege der Reformation"...
Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Halle hat über einenzwischen dem Land Sachsen-Anhalt und der Stadt Halle geschlossenen Vertrag entschieden,durch den sich die Stadt verpflichtet hat, das Kunstmuseum Moritzburg mit einemjährlichen Betrag von 130.000,00 EUR mitzufinanzieren. ...
Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Michael Benndorf, hat denJahresbericht für das Geschäftsjahr 2016 veröffentlicht. Der Berichtenthält neben einem Überblick über die aktuelle Geschäftslage in derVerwaltungsgerichtsbarkeit des...
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