Pressemitteilungen der Landesregierung
Tausende Hinweise zum Entwurf des Landesentwicklungsplans eingegangen
19.04.2024, Magdeburg – 52/2024
- Ministerium für Infrastruktur und Digitales
Mit Ablauf der Frist für das öffentliche Beteiligungsverfahren (29.01.-12.04.2024) zum 1. Entwurf des Landesentwicklungsplans für Sachsen-Anhalt (LEP) sind beim Ministerium für Infrastruktur und Digitales mehr als 6.000 Hinweise eingegangen. „Ich freue mich sehr darüber, dass so viele Menschen – egal ob von öffentlichen Stellen oder als Privatleute – die Gelegenheit genutzt haben, sich an der Neuaufstellung des Plans zu beteiligen“, sagte Ministerin Dr. Lydia Hüskens heute in Magdeburg. „Wir wollen mit dem neuen Landesentwicklungsplan wichtige Impulse für die weitere Entwicklung des Landes setzen“, betonte sie. Diese frühzeitige und umfassende Mitwirkung sei somit im Interesse aller.
Rund 90 Prozent aller Hinweise sind in digitaler Form eingegangen. Die ausschließlich analoge Übermittlung bewegte sich im unteren einstelligen Prozentbereich. Meist wurden die verschiedenen Möglichkeiten des Beteiligungsportals genutzt. Einer ersten Durchsicht zufolge beziehen sich die Hinweise schwerpunktmäßig auf die Themenkomplexe „Erneuerbare Energien“, vor allem Solarenergie, „Zentrale Orte“ und „Rohstoffe“, aber auch auf den Hochwasserschutz sowie die Ansiedlung von Industrie- und Gewerbeflächen.
„Genaueres wissen wir erst nach der intensiven Befassung mit den eingegangenen Stellungnahmen. Dabei wird jeder einzelne Hinweis eingehend geprüft und abgewogen. Dieser Prozess wird mit Sicherheit einige Monate in Anspruch nehmen“, sagte Lydia Hüskens.
Nach ihren Worten besteht die große Herausforderung darin, einen Plan zu erarbeiten, mit dem gegebenenfalls auch kurzfristig auf veränderte Rahmenbedingungen reagiert werden kann. „Wir müssen die Festlegungen auf das erforderliche Maß beschränken, um uns die Flexibilität für jederzeit bedarfsgerechte planerische Anpassungen zu bewahren“, sagte sie. Nicht zuletzt deshalb stelle die konstruktive Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten öffentlichen Stellen einen ganz wesentlichen Aspekt dar.
„Mein Ziel ist es, den 2. Entwurf des neuen LEP auf jeden Fall noch Ende dieses Jahres dem Kabinett zur Beschlussfassung vorzulegen“, kündigte die Ministerin an.
Anschließend gibt es auch zum 2. Entwurf ein öffentliches Anhörungsverfahren, bevor der LEP nach erneuter Kabinettsbefassung an den Landtag übergeben wird.
Der neue LEP soll zum Ende der Legislaturperiode vorliegen.
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