Ausgabe Nr. 1 vom 13. Januar 2017

Staatskanzlei "Palais am Fürstenwall"
Foto: Werner Klapper

Landespolitik

 

Sitzungen des Kabinett: Die Landesregierung Sachsen-Anhalts

  • teilte mit, dass das Land trotz der Herausforderungen des vergangenen Jahres seine finanzpolitischen Ziele erreicht und das Jahr mit einem Überschuss von rund 350 Millionen Euro abgeschlossen hat. Einnahmen in Höhe von rund 10,75 Milliarden Euro stehen Ausgaben in Höhe von rund 10,4 Milliarden Euro gegenüber. mehr erfahren
  • hat den Beteiligungsbericht des Landes, vorgelegt von Finanzminister André Schröder, zur Kenntnis genommen. Demnach ist das  Land gegenwärtig an 58 Unternehmen des privaten Rechts unmittelbar (22) oder mittelbar (36) beteiligt. mehr erfahren
  • informierte darüber, dass die Sachsen-Anhalt-App ein komplett neues Gesicht erhält. Dabei wurde nicht nur das Design überarbeitet und auf ein sachlich informatives Erscheinungsbild umgestellt, auch die angebotenen Inhalte bieten ergänzende Informationen zu den vielfältigen Themen der App. mehr erfahren


Neujahrsempfang der Landesregierung: Sachsen-Anhalt geht es gut

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat in dieser Woche in Magdeburg rund 500 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens zum traditionellen Neujahrsempfang der Landesregierung begrüßt. Zuvor gab es einen Empfang für das Diplomatische und Konsularische Corps. An ihm nahmen 46 Vertreterinnen und Vertreter aus 43 Nationen teil, unter ihnen zahlreiche Botschafterinnen und Botschafter. In seiner Ansprache lobte Haseloff die Entwicklung Sachsen-Anhalts im zurückliegenden Jahr. „Dem Land geht es gut. Es waren gute zwölf Monate für Sachsen-Anhalt. Die stabile Wirtschaftsentwicklung hat sich fortgesetzt.“ mehr erfahren


Förderregeln: Höhere Investitionen und gute Arbeit im Fokus

Höhere Anreize für Investitionen, größeres Gewicht für tarifgerechte Entlohnung, Unterstützung bei Unternehmensnachfolge sowie Forschung und Entwicklung, strengere Regeln bei Betriebsverlagerungen sowie Ausweitung der Fördermöglichkeiten für Kommunen und Landkreise: Das sind die Kernpunkte der neuen Landesregelung zur Investitionsförderung, die Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann in dieser Woche im Wirtschaftsausschuss des Landtages vorgestellt hat. Damit die Förderrichtlinie in Kraft treten kann, werden jetzt noch das Finanzministerium und der Landesrechnungshof beteiligt. mehr erfahren


Netzentgelte: „Verabredung muss eingehalten werden“

Über die Medien wurde kürzlich bekannt, dass die vom Bundeswirtschaftsministerium noch im November geplante Angleichung der Stromnetzentgelte aus dem entsprechenden Gesetzentwurf, der Mitte Januar im Bundeskabinett behandelt werden soll, gestrichen wurde. Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann pocht auf die verbindlich zugesagte Reform der Stromnetzentgelte: „Der Bundeswirtschaftsminister muss termingerecht die mit den Ländern verabredete Angleichung der Stromnetzentgelte angehen und damit die immer größer werdende Unwucht bei den dadurch entstehenden Kosten zwischen Ost und West beseitigen.“ mehr erfahren


Sachsen-Anhalt fördert die Arbeit der Verbraucherzentrale

Sachsen-Anhalt fördert die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt e.V. (VZSA) in den kommenden zwei Jahren mit insgesamt 2,93 Millionen Euro. Den entsprechenden Vertrag haben Petra Grimm-Benne, Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration, und der Vorstandsvorsitzende der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt e.V. Marco Tullner kürzlich unterzeichnet. Die Landesförderung für 2017 liegt bei 1,46 Millionen Euro, für 2018 bei 1,48 Millionen Euro. „Die Verbraucherzentrale leistet mit ihren Beratungsangeboten im Land eine wichtige Arbeit“, so Grimm-Benne. mehr erfahren
 

Verbreitung von Falschmeldungen durch Social Bots stoppen

In der aktuellen Diskussion um sogenannte „Fake-News“ und dem Einsatz von Social Bots in sozialen Medien warnen die Justizminister Sachsen-Anhalts, Hessens und Bayerns davor, das Problem von Falschmeldungen in sozialen Medien zu unterschätzen: „Dies ist kein vorübergehendes Phänomen, sondern das sind allenfalls die ersten Gehversuche manipulativer Kommunikation im Internet. Fake-News sind bewusste Falschmeldungen, mit denen die öffentliche Stimmung angeheizt, persönliche Angriffe ausgeübt oder schlicht die Grenzen von Fakten und bewussten Lügen gezielt verwischt werden sollen“, erklärte Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann. mehr erfahren

 

 

 

Land und Regionen

 

Mitteldeutschland: Erfolgreiche Filmförderung zahlt sich aus

Die Filmförderung durch die Mitteldeutsche Medienförderung (MDM) zahlt sich aus. So sind insgesamt zwölf Filme, die mit Unterstützung der MDM entstanden, in die Vorauswahl für den Deutschen Filmpreis gekommen. Bei den meisten der Filme fanden die Dreharbeiten auch in Sachsen-Anhalt statt. Der Kinderfilm „Mullewapp – Eine schöne Schweinerei“ ist zudem eine eigene Produktion des Hallenser Animationsfilmstudios MotionWorks. Die Filme haben damit die erste Hürde auf dem Weg zur Verleihung des Deutschen Filmpreises geschafft. mehr erfahren


Wörlitzer Park: Restaurierter Englischer Sitz vorgestellt

Die Kulturstiftung DessauWörlitz präsentierte in dieser Woche den restaurierten Englischen Sitz im Wörlitzer Park. Der offene Pavillon mit einer Sitzbank wurde 1765 errichtet. Laut Stiftung ist er das erste klassizistische Bauwerk in den Wörlitzer Anlagen und gilt zugleich als das früheste Zeugnis dieses Stils in Deutschland. Das Geld für die Restaurierung stammt aus Spendenmitteln und eigenen Mitteln der Kulturstiftung. Hauptinitiator war die Gesellschaft der Freunde des Dessau-Wörlitzer Gartenreiches.
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Schloss Wernigerode präsentiert exotische Glasmalerei

Exotische Kunstwerke aus dem 19. Jahrhundert stehen gegenwärtig im Mittelpunkt einer Ausstellung im Schloss Wernigerode. Die Schau „Bolihua. Historische Hinterglasmalerei aus China“ wird bis zum 16. April 2017 gezeigt, teilte das Museum mit. Die Ausstellung ist ein Gemeinschaftsprojekt des Wernigeröder Schlosses und der Museen und Kunstsammlungen Augsburg. Hinterglasmalerei sei eine besondere Kunstform. Das Motiv werde spiegelverkehrt auf die Glasplatte aufgetragen, auch die Reihenfolge der Arbeitsschritte sei umgekehrt, so die Aussteller. mehr erfahren


Schau in Quedlinburg zeigt Fotografien von Heinz Kittel

Mehr als 60 Schwarz-Weiß-Bilder des Fotografen Heinz Kittel (1916-2014) sind gegenwärtig in der Harzstadt Quedlinburg zu sehen. Anlass der Retrospektive ist der 100. Geburtstag des Künstlers, teilte die Stadt Quedlinburg kürzlich mit. Kittel dokumentierte über Jahrzehnte Kunst, Kultur, Architektur und Alltag in Quedlinburg und der Region. Vor allem das Leben in den 1950er und 1960er Jahren habe er fotografisch festgehalten. Die Ausstellung „Heinz Kittel - zum 100. Geburtstag des Quedlinburger Fotografen“ ist bis zum 31. März 2017 zu sehen. mehr erfahren

 

 

 

Unterwegs mit dem Ministerpräsidenten

 

Video-Clips Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff unterwegs in Sachsen-Anhalt.
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Personen - Projekte - Publikationen

 

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat die gute Zusammenarbeit zwischen Landesbehörden und Bundeswehr gelobt. „Immer wenn die Bundeswehr in Sachsen-Anhalt gefragt war, dann war sie schnell und leistungsstark zur Stelle. Das wird, davon bin ich überzeugt, auch in Zukunft so bleiben.“ Das erklärte Haseloff in dieser Woche in Magdeburg bei der Festveranstaltung anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Landeskommandos Sachsen-Anhalt und der Indienststellung seiner neuen Liegenschaft. mehr erfahren

Sachsen-Anhalt übernimmt 2017 den Vorsitz in der Jugend- und Familienministerkonferenz. Die Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration, Petra-Grimm Benne, hat ihre Länderkolleginnen und Kollegen sowie Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig für Mitte Mai (18. und 19.05.) zur Ministerkonferenz nach Quedlinburg eingeladen. Grimm-Benne sieht in der Stärkung der frühkindlichen Bildung einen Schwerpunkt für das Jahr 2017. Zentrales Thema sei der qualitative Ausbau der Kinderbetreuung, so die Ministerin in Magdeburg. mehr erfahren

Die touristische Entwicklung im Wernigeröder Ortsteil Schierke (Landkreis Harz) schreitet voran. Bis Ende 2017 errichtet eine Investorengruppe auf dem Gelände des ehemaligen Heinrich-Heine-Hotels ein 4-Sterne-Resort. Gebaut werden auf rund 23.000 Quadratmetern 38 Ferienhäuser (für jeweils zwei bis acht Personen) mit insgesamt 196 Betten, ein Gebäude mit Rezeption und Verwaltung sowie ein Gebäude für die Gastronomie. Die Investition wird mit etwa 4,5 Millionen Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) unterstützt. mehr erfahren

Sachsen-Anhalt übernahm Anfang des Jahres 2017 für drei Jahre den Vorsitz für die Bund-Länderarbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung (ArgeLandentwicklung). Sie ist eine der Agrarministerkonferenz (AMK) zugeordnete Arbeitsgruppe mit der Zielsetzung, gemeinsam die Zukunft im ländlichen Raum zu gestalten. Sie soll die Instrumente der Landentwicklung fortentwickeln und aktuellen Bedürfnissen anpassen. Neuer Vorsitzender ist Ministerialdirigent Dr. Ekkehard Wallbaum, Leiter der Abteilung Ländlicher Raum und Agrarpolitik des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes. mehr erfahren

 

 

 

Termine

 

110 Milchbetriebe in Sachsen-Anhalt können mit Geld aus dem EU-Milchverringerungsprogramm rechnen. Sie haben den Nichtlieferbonus bereits beantragt und dürfen ihren Zahlungsantrag stellen.
Die Europäische Union sieht aufgrund der schwierigen Lage auf dem Milchmarkt eine Beihilfe in Höhe von 14 Cent je Kilogramm nachgewiesener Verringerung der Milchanlieferung vor. Dafür stellt sie 150 Millionen Euro bereit. Das Verfahren besteht aus zwei Anträgen, dem Beihilfeantrag und dem Zahlungsantrag. Der Zahlungsantrag kann bis zum 14. Februar 2017 erfasst werden. mehr erfahren

Die Lyonel-Feininger-Galerie Quedlinburg widmet der grafischen Technik des Linolschnitts eine Ausstellung. „EN 548. Linolschnitt heute“ wird vom 28. Januar bis 17. April 2017 gezeigt und entstand in Zusammenarbeit mit der Städtischen Galerie Bietigheim-Bissingen (Baden-Württemberg), wie das Museum für grafische Künste kürzlich mitteilte. Gezeigt wird eine Auswahl gekürter Werke eines internationalen Grafikpreises. Der Titel EN 548 bezieht sich auf die namensgleiche DIN-Norm - der Spezifikation für Linoleum mit und ohne Muster. mehr erfahren

Zum 20. Geburtstag des Wernigeröder Literaturwettbewerbs sollen Schattenbilder die Kreativität der Teilnehmer anregen. Dazu sind zwei Werke der in Berlin geborenen Künstlerin Wiebke Steinmetz ausgewählt worden, zu denen nun Gedichte und Geschichten verfasst werden sollen, teilte die Stadt kürzlich mit. Die Wahl ist auf die Schattenbilder „Treppenhaus“ und „Regentag“ gefallen. Noch bis zum 30. Januar 2017 können sich Schüler der 4. bis 12. Klasse beteiligen. mehr erfahren

 

 

 

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Verantwortlich im Sinne von § 55 Abs. 2 RStV: Rainer Metke
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39104 Magdeburg
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Redaktion: Andreas Zirke
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