Am 19. April fand im Ministerium für Arbeit und Soziales im Land Sachsen-Anhalt der Fachtag "Interkulturelle Öffnung als Beitrag zur Entwicklung einer Willkommenskultur in Sachsen-Anhalt" statt.

Bis zu 150 Personen nahmen den Tag über an dem vielfältigen Programm teil.

Projektleiter Konstantin Müller von der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt und Amadeu Vembane von der Deutschen Angestellten Akademie GmbH zeigten sich zufrieden:

"Es war eine gute Mischung von fachlich-anspruchsvollen Beiträgen renommierter Impulsgeber_innen, praktischen Beispielen auch aus den östlichen Bundesländern und Workshops für die jeweiligen Interessensbereiche. Wir sehen den Fachtag als Startpunkt für die Weiterentwicklung einer neuen Willkommenskultur in Sachsen-Anhalt.

Mit der Ausweitung unseres Angebotes an Schulungen, insbesondere für die Zielgruppe von Kommunalbediensteten, werden wir versuchen den Schwung des Fachtages mit in die folgenden Monate zu nehmen."   

Auf der Veranstaltung wurden Konzepte und Strategien inter­kultureller Öffnung in Kom­munen, Verbänden und Verwaltungsbehör­den vorgestellt, Vorteile für Kom­munen und Verbände diskutiert und Schritte zur Umsetzung erarbeitet.

Anwesend waren viele Füh­rungskräfte und Verantwortliche der Kommunal- und Landes­verwaltung, staatlicher Institutionen, die Bereiche Schule, Kinder- und Jugendhilfe sowie Verbände der freien Wohlfahrtspflege und freie Träger, Kooperations- und Netz­werkpartner_innen sowie andere Interessierte.

Kommunen und Institutionen mit Interesse an individueller Beratung zu den Fortbildungen können sich in den kommenden Monaten an Hr. Konstantin Müller von der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt unter der eMail interkulturelle-bildung@agsa.de wenden.  

Der Bundestag hat grünes Licht für eine erleichterte Zuwande­­rung ausländischer Fachkräfte nach Deutschland gegeben. Mit den Stimmen der Koalitions­fraktionen von CDU/CSU und FDP verabschiedete das Parla­ment am Freitag, 27. April 2012, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umset­zung der Hochqualifizierten - Richtlinie der Europäischen Union (17/8682) in der vom Innenausschuss modifizierten Fassung (17/9436). Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich, während die Fraktion Die Linke gegen die Vorlage votierte.

weitere Informationen >>

Die Regierungskoalition von CDU und FDP im Bundestag will nochmals die Einwanderung von Fachkräften erleichtern.

Die Hürden für hochqualifizierte nicht EU-Ausländer sollen weiter abgebaut werden. Ein spezielles 6-monatiges Visum für die Arbeitssuche soll geschaffen werden.

weiterlesen >>

Blaue Karte EU

Mit dem Gesetz, das noch der Zustimmung des Bundesrates bedarf, wird als neuer Aufenthaltstitel die "Blaue Karte EU" eingeführt, die Ausländer erhalten sollen, die einen Hochschulabschluss oder eine vergleichbare Qualifikation besitzen. Eine weitere Voraussetzung soll sein, dass Bewerber ein Arbeitsverhältnis vorweisen können, mit dem ein Bruttojahresgehalt von derzeit mindestens 44.800 Euro erzielt wird.

Damit wird die bisherige Gehaltsschwelle von derzeit 66.000 Euro deutlich abgesenkt. Für Mangelberufe ist die Gehaltsgrenze nochmals niedriger: Für die Erteilung der Blauen Karte EU an Naturwissenschaftler, Mathematiker, Ingenieure, Ärzte und IT-Fachkräfte soll die Grenze derzeit knapp 35.000 Euro pro Jahr betragen.

Unbefristete Aufenthalt nach drei Jahren möglich

Besteht ein Arbeitsvertrag nach drei Jahren fort, erhalten die Inhaber der Blauen Karte EU eine unbefristete Niederlassungserlaubnis. Soweit bestimmte Deutschkenntnisse nachgewiesen werden, wird die Niederlassungserlaubnis bereits nach zwei Jahren erteilt.

Ferner wird es einen auf sechs Monate befristeten neuen Aufenthaltstitel zur Arbeitsplatzplatzsuche für Ausländer geben, die einen Hochschulabschluss haben und eigenständig ihren Lebensunterhalt sichern können. Darüber hinaus werden die Anforderungen zur Erteilung von Aufenthaltstiteln an Unternehmensgründer abgesenkt.

Erleichterungen für Absolventen deutscher Hochschulen

Zudem soll es ausländischen Absolventen deutscher Hochschulen erleichtert werden, nach ihrem Studienabschluss eine Beschäftigung aufzunehmen. Dazu wird die Frist für die Suche nach einem angemessenen Arbeitsplatz von zwölf auf 18 Monate erhöht. Auch können sie in dieser Zeit uneingeschränkt jeder Erwerbstätigkeit nachgehen. Der Umfang der Erwerbstätigkeit neben dem Studium wird von 90 ganzen beziehungsweise 180 halben Tagen im Jahr auf 120 ganze beziehungsweise 240 halbe Tage angehoben.

Keine Mehrheit fanden im Bundestag ein Antrag der SPD-Fraktion (17/9029) für ein Programm, das die Sicherung des Fachkräftebedarfs mit Mitteln des Aufenthaltsrechts unterstützen soll, sowie ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/3862), die Fachkräfteeinwanderung durch ein Punktesystem zu regeln.

Regierung: Bundesrepublik muss attraktiv bleiben

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich (CSU) verwies in der Debatte darauf, dass in Deutschland aufgrund der demografischen Entwicklung die Zahl vor allem junger Menschen zurückgehe. Dabei wirke sich der Fachkräftemangel schon heute in einigen Bereichen wachstumshemmend aus, während etwa in Spanien die Jugendarbeitslosigkeit bei mehr als 45 Prozent liege und viele Hochschulabsolventen in anderen Ländern nach angemessener Beschäftigung suchten.

Es gehe um die Frage, wie Deutschland die hochqualifizierten ausländischen Arbeitskräfte gewinne, die es brauche. Dazu müsse man dafür sorgen, dass die Bundesrepublik für diese Menschen attraktiv bleibt und sie hier "entsprechende Bedingungen für ihre Lebensgestaltung vorfinden".

CDU/CSU: Ausländische Fachkräfte besser bezahlen

Der CDU-Abgeordnete Reinhard Grindel sagte, mit dem Gesetz komme man dem gerade von der Wirtschaft vorgetragenen Wunsch nach, den Zugang ausländischer Fachkräfte zu erleichtern, ohne auf eine notwendige Zuwanderungssteuerung zu verzichten. Beim "Kampf um die klugen Köpfe" reiche aber eine transparente rechtliche Grundlage allein nicht aus. Vielmehr sei jetzt "die Wirtschaft gefragt, selbst substanzielle Beiträge zu leisten, um Deutschland attraktiver für kluge Köpfe" aus aller Welt zu machen. Noch immer verließen mehr Fachkräfte die Bundesrepublik als neue herkämen.

Ausländischen Fachkräften müsse eine bessere Bezahlung angeboten werden, und ausländische Studienabsolventen dürften nicht nur "mit Praktika abgespeist werden", sondern müssten eine "ordentliche Anstellung haben". Grindel betonte zugleich, dass das Gesetz Lohndumping  verhindere und kein einheimischer Arbeitsloser befürchten müsse, "durch das Blue-Card-Gesetz ins Hintertreffen zu geraten".

FDP: Wettbewerb um die klügsten Köpfe

Der FDP-Parlamentarier Hartfrid Wolff sagte, mit dem Gesetz verbinde man "wirksame Integration mit der aktiven Steuerung von Zuwanderung". Die Einstellung hochqualifizierter Ausländer sorge für weitere Investitionen in Arbeitsplätze und sei für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen wichtig. Deutschland brauche qualifizierte Fachkräfte, und diese brauchten klare und einfache Regeln. Diese schaffe man mit dem neuen Gesetz, mit dem man den "Wettbewerb um die klügsten Köpfe" aufnehme.

Mit den Neuregelungen werde man die Zuwanderung von Hochqualifizierten "entbürokratisieren, beschleunigen und vereinfachen". Die schwarz-gelbe Koalition habe einen "entscheidenden Kurswechsel in der Zuwanderungspolitik" umgesetzt, fügte Wolff hinzu und warb für eine "neue Kultur des Willkommens".

SPD: Lebendige Willkommenskultur nötig

Die SPD-Abgeordnete Daniela Kolbe bescheinigte der Koalition, erkannt zu haben, dass "Fachkräftesicherung auch durch Zuwanderung" ein immer wichtiger werdendes Thema für die deutsche Volkswirtschaft sei. Dabei seien die Änderungen im Zuwanderungsrecht zum größten Teil begrüßenswert, aber keine Revolution. Wenn das Gesetz Wirkung entfalten solle, brauche man eine "lebendige Willkommenskultur", die Vielfalt und Einwanderung als Bereicherung begreift.

Kolbe kritisierte zugleich die vorgesehene Mindestgehaltsgrenze für Mangelberufe als europarechtswidrig und "arbeitsmarktpolitisch zu niedrig". Ein Jahresgehalt von 34.000 Euro bedeute in den betroffenen Branchen auch für Berufseinsteiger Lohndumping.

Linke moniert Berechnung der Gehaltsschwelle

Für Die Linke sagte ihr Parlamentarier Jörn Wunderlich, seine Fraktion sei schon immer für Einwanderungserleichterungen gewesen, die aber nicht wie in der Koalitionsvorlage "ausschließlich nach Nützlichkeitserwägungen der reichen Industrienationen" erfolgen dürften. Er warnte zugleich, dass ausländische Fachkräfte nicht nach Deutschland kämen, solange es hier ein gesellschaftliches Klima gebe, das "nicht gerade der Migration zuträglich ist".

Wunderlich kritisierte zudem, dass die EU-Richtlinie mit dem Gesetz mangelhaft umgesetzt werde. "Die Berechnung der Gehaltsschwelle für Fachkräfte unter Einbeziehung von Teilzeit und prekärer Beschäftigung verstößt eindeutig gegen die EU-Vorgaben", monierte er.

Grüne: Bundesregierung sorgt für Verdunkelung

Der Grünen-Abgeordnete Memet Kilic bemängelte, statt den "Paragrafendschungel" im Zuwanderungsrecht zu lichten, sorge die Bundesregierung für eine "Verdunkelung". Die Einwanderungsmöglichkeiten für Hochqualifizierte würden zum Teil sogar verschlechtert. So sollten Spezialisten und leitende Angestellte nur eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis bekommen statt wie bisher ein unbefristetes Aufenthaltsrecht.

Hochqualifizierte würden sich aber "lieber einen Staat aussuchen, der ihnen einen sicheren Aufenthaltsstatus gibt". Fatal sei auch, eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis für Hochqualifizierte von Deutschkenntnissen abhängig zu machen. Der Gesetzentwurf setze das falsche Signal an die Fachkräfte, denen man angeblich attraktive Einwanderungsbedingungen bieten möchte. 

(Quelle: Bundestag)

Des Bundesministerium für Bildung und Forschung hat einen Leitfaden zum neuen Anerkennungsgesetz des Bundes herausgegeben.

Checkliste (pdf) >>

Die Regierungskoalition von CDU und FDP im Bundestag will nochmals die Einwanderung von Fachkräften erleichtern. Die Hürden für hochqualifizierte nicht EU-Ausländer sollen weiter abgebaut werden. Ein spezielles 6-monatiges Visum für die Arbeitssuche soll geschaffen werden.

Finden die Interessenten in dieser Zeit eine Arbeit, so muss der Verdienst nach dem Entwurf mindestens 48.000 € im Jahr betragen. In Berufen mit größerem Fachkräftemangel wie Ingenieure und Ärzte liegt dann die neue Verdienstgrenze bei 33.000 €. Bisher liegt die noch gültige Grenze unabgestuft bei 66.000 €. Bei Erfüllung der Voraussetzung erhält der Neuzugezogene zukünftig eine "Blue-Card" und ein Aufenthaltsrecht von drei Jahren. Anschließend wird eine unbefristete Niederlassungserlaubnis bei dem Nachweis guter Deutscher Sprachkenntnisse erteilt.

Die geplanten Neuregelungen gelten für den erwerbstätigen Elternteil. Familienangehörige sollen zugleich eine entkoppelte Arbeitserlaubnis erhalten. Die Fachkräfte verlieren ihr Aufenthaltsrecht wieder, sobald Sozialleistungen in Anspruch genommen werden müssen.

Auch Studenten profitieren von den geplanten Änderungen. So sollen ausländische Studierende deutscher Hochschulen neben dem Studium länger arbeiten dürfen, um sich eine Lebensgrundlage aufbauen zu können. Anschließend zum Studium sollen die mögliche Aufenthaltszeit zur Arbeitsplatzsuche von zwölf auf 18 Monate erhöht werden. Auch der Weg Unternehmen zu gründen soll vereinfacht werden.

Das Gesetz soll Anfang Mai im Bundestag beschlossen werden und noch vor dem Sommer in Kraft treten.

Am 6. November einigte sich die Regierungskoalition (CDU/CSU und FDP) auf neue Regelungen für ausländische Fachkräfte. Bei der Zuwan­derung wird die Einkommens­grenze von 66.000 auf 48.000 Euro gesenkt, um mehr aus­ländische Experten zur Bekämpfung des Fachkräfte­mangels ins Land holen zu können.

Unbefristet in Deutschland dürfen qualifizierte Zuwanderer aber nur bleiben, wenn sie in den ersten drei Jahre keine Sozialhilfe in Anspruch nehmen. Eine Zuwanderung in die sozialen Sicherungssysteme werde es nicht geben, sagte Horst Seehofer (CSU).

Ähnlich zur Greencard in den USA wurde zugleich die Einführung der Bluecard beschlossen. Damit setzt die Regierung die EU-Richtlinie 2009/50/EG um.

Details zur Ausgestaltung der Neuerungen sind noch nicht bekannt. Sie erfolgen voraus­sichtlich in einer Änderung des Zuwanderungs­gesetzes.

Greencardsystem der USA (eng.) >>

Neue Bluecard nach EU-Richtlinie >>

Traditionell findet die offizielle Einschulung an der Drei­­sprachigen Grundschule der Stiftung Evangelische Jugend­hilfe St. Johannis eine Woche nach Schul­jahres­beginn der staatlichen Schulen statt. In diesem Jahr werden am 03. September ab 12 Uhr in der Aula der Schule, Peter-Paul Straße 34, Magdeburg, 44 Kinder eingeschult. Davon besuchen zukünftig 22 die Englisch-Klasse und 22 Kinder die Französisch-Klasse.

Stiftung St. Johannis >>

Seit dem 1. Juli 2011 ist die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt. Damit haben sich für deutsch-türkische Staatsangehörige, die der türkischen Wehrpflicht unterliegen, die Bedingungen für ein Ausscheiden aus der türkischen Staatsangehörigkeit geändert.

Ministerium für Integration Baden-Württemberg (pdf) >>

Anfang August ist der Bildungsmonitor 2011 erschienen. Sachsen-Anhalt schneidet in den meisten der 13 untersuchten Handlungsfelder gut ab. Stärken weist Sachsen-Anhalt im Handlungsfeld MINT und bei den Betreuungsrelationen auf.

Webseite Bildungsmonitor >>

Länderprofil Sachsen-Anhalt >>