Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung

Referatsleiter:

Dr. Hans-Jürgen Discher

Dessauer Straße 70
06118 Halle (Saale)
Telefon: +49 345 514-2500
Telefax: +49 345 514-2512
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Immissionsschutz

Das Referat hat im Bereich Immissionsschutz die Aufgabe, Anträge für die Genehmigung zur Errichtung und den Betrieb sowie zur wesentlichen Änderung von Anlagen, welche genehmigungsbedürftig im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sind, im Rahmen von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens zu prüfen.

Dieses entfaltet Bündelungs- und Konzentrationswirkung, indem die Genehmigung andere die Anlage betreffende behördliche Entscheidungen (z.B. baurechtliche) einschließt.

Gleichzeitig hat es die Zulassungsverfahren zu anderen Vorhaben, welche mit dem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsvorhaben im Zusammenhang stehen, vollständig zu koordinieren.

Es ist immissionsschutzrechtliche Überwachungsbehörde für sowohl genehmigungsbedürftige wie auch gewerbliche nicht genehmigungsbedürftige Anlagen. Ihm obliegt damit auch der immissionsschutzrechtliche Überwachungsvollzug.

Auf dem Gebiet des Immissionsschutzes in Verfahren zur Aufstellung von Flächennutzungsplänen und Satzungen nach dem Baugesetzbuch ist es Träger öffentlicher Belange.

Für ausgewählte Regelungen im Chemikalien- und Gefahrstoffrecht ist es Überwachungs- und Vollzugsbehörde.