Wirtschaft

Aktuelle Informationen zum Gesetz über die Führung der Berufsbezeichnung "Restauratorin" oder "Restaurator" in Sachsen-Anhalt erhalten Sie hier.

Die Ausschreibung vom 15.08.2012 für die Tätigkeit als Bezirksschornsteinfegermeisterin oder Bezirksschornsteinfegermeister im Kehrbezirk Mansfeld-Südharz Nr. 01 für die Bestellung zum 1. November 2012 wird hiermit aufgehoben.

Hinweis:

Der Kehrbezirk Mansfeld-Südharz Nr. 01 wird neu ausgeschrieben. Die Ausschreibung  wird zeitgleich im Amtsblatt des LVwA, auf der Homepage des LVwA und auf http://www.bund.de/ veröffentlicht.

Der Bereich Wirtschaftsförderung nimmt die Bündelungsfunktion für alle Anträge im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) wahr.

Ansprechpartner

Das Referat ist gemäß dem Landesradverkehrsplan des Landes Sachsen-Anhalt bei überregionalen Radwegen zuständig für die Änderung von Trassen. Es prüft und genehmigt entsprechend dem mit dem Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft abgestimmten Verfahren auf Antrag der Kommunen bzw. der Landkreise die Änderungswünsche.

Trassenänderungsverfahren

Im Referat werden im Auftrag des Ministeriums für Wissenschaft und Wirtschaft (MW) die Geschäfte des Landesfachausschusses für Kur- und Erholungsorte in Sachsen-Anhalt (LFA) wahrgenommen. Die Geschäftsstelle des LFA zeichnet für Anträge von Kommunen auf die Erlangung eines Prädikates verantwortlich, prüft und erarbeitet Beschlussvorlagen für das Gremium des LFA als Empfehlung für das MW, welches die endgültige Entscheidung trifft. Weiterhin können in der Geschäftsstelle Anträge auf Zuwendungen für die Erarbeitung von erforderlichen Klimagutachten im Zusammenhang mit der Prädikatisierung gestellt werden. Die Bewilligung steht unter dem Vorbehalt der Bereitstellung von Haushaltsmitteln.

Zum Verfahren

Im Bereich Handel, Gewerbe, Handwerk übt das Referat Wirtschaft die Fachaufsicht über die Landkreise und kreisfreien Städte als Gewerbebehörden aus.

Das Referat koordiniert die Bekämpfung der Schwarzarbeit und überwacht die Einhaltung der Bestimmungen über die Ladenöffnungszeiten.

Im Rahmen der Aufsicht über das Schornsteinfegerwesen werden die Bezirksschornsteinfeger bestellt und die Größe der Kehrbezirke festgelegt.

Das Referat prüft auf Antrag Verfahren nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) sowie der Verdingungsordnungen für Leistungen (VOL) bzw. der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF). Für die Nachprüfung von Vergabeverfahren der Landkreise und kreisfreien Städte nach der VOB, welche unterhalb des EG-Schwellenwertes liegen, ist die Nachprüfungsstelle zuständig.

Für Verfahren, die die EG-Schwellenwerte überschreiten, sind zwei Vergabekammern eingerichtet, welche dem Referat zugeordnet sind.

Das Referat prüft schließlich die Preise bei der Vergabe wettbewerbsfreier öffentlicher Aufträge.

Flyer - Bekämpfung der Schwarzarbeit