Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt Pressemitteilung Nr.: 203/00

Magdeburg, den 21. Juli 2000

Minister Keller unterzeichnet Vereinbarung mit BvS-Präsident Günter Himstedt und der Paraffinwerk Webau GmbH

Durch Pauschalierung neue Wege in Altlastensanierung

"Mit der Vereinbarung über eine Pauschalierung betritt Sachsen-Anhalt neue Wege in der Altlastensanierung. Damit ist der Weg frei für eine zügige Sanierung des durch eine jahrzehntelange Produktion intensiv durch Altlasten beeinträchtigten Standorts, auch im Sinne der dort ansässigen Anwohner." Das erklärte der Minister für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt, Konrad Keller, heute anlässlich einer Vertragsunterzeichnung des Landes mit der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) sowie der Paraffinwerk Webau GmbH und deren Gesellschafter, der Baufeld Holding GmbH in Magdeburg.

Gleichzeitig werde damit der Paraffinwerk Webau GmbH die Möglichkeit eröffnet, die Sanierung ¿ insbesondere die umweltgerechte Beseitigung von Produktionsrückständen der Braunkohlenveredlung ¿ in eigener Regie durchzuführen.

Kernstücke des Vertrages seien eine Sanierungsvereinbarung mit den erforderlichen Maßnahmen und ein daraus abgeleiteter Pauschalbetrag in Höhe von insgesamt 37,2 Mio. DM, der dem Unternehmen hierfür von Land und BvS zur Verfügung gestellt werde. Die Kosten teilen sich BvS und Land im Verhältnis 60:40. Gleichzeitig werde es dem Unternehmen ermöglicht, die Sanierung auch mit eigenem know-how auszuführen, erläuterte der Minister. Soweit Aufträge zu vergeben sind, werden Unternehmen in den neuen Bundesländern - insbesondere im Land Sachsen-Anhalt ¿ gute Chancen eingeräumt.

Bei der Privatisierung der aus dem ehemaligen VEB Hydrierwerk Zeitz ausgegliederten Paraffinwerk Webau GmbH wurde vereinbart, dass die Sanierung der umfangreichen Umweltschäden gemeinsam von BvS und vom Land Sachsen-Anhalt getragen wird. Der Präsidenten der BvS, Günter Himstedt, wies darauf hin, dass künftig die bisher zeitintensiven Abstimmungsprozesse zu Sanierungsfragen entfallen und die Sanierungsarbeiten somit beschleunigt werden, was dem ausdrücklichen Willen aller Beteiligten insbesondere des Landes Sachsen-Anhalt entspricht. Damit werden zugleich die Rahmenbedingungen für Investitionen und Schaffung von Arbeitsplätzen im Land Sachsen-Anhalt verbessert

Impressum:

Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt

Pressestelle

Olvenstedter Str.4

39108 Magdeburg

Tel: (0391) 567-1946

Fax: (0391) 567-1920

Mail: pressestelle@mrlu.lsa-net.de